Wer ist der Investor und welche Kosten / Investitionen kommen auf die Gemeinde zu?

Der Stadtwerkeverbund TRIANEL (www.trianel.com) wird die Anlage betreiben. Er nutzt eigene Mittel, um die Anlage zu finanzieren. Im Kleinen also vergleichbar als wenn sie sich mit ihrem eigenem Geld (oder einem Kredit) ein Haus bauen, in dem sie später wohnen möchten. Es will uns also kein windiger Investor eine Anlage aufschwatzen, um sie dann spekulativ und gewinnbringend wieder abzustoßen. Dies wird natürlich mit einem Vertrag untermauert, der eine Laufzeit von ca. 30 Jahren haben soll, dies entspricht ungefähr der Nutzungsdauer von Solarpanelen.

In diesem Vertrag wird unter anderm festgelegt:

  1. Der Gemeinde entsehen keine Kosten für die Planung.
  2. Der Betreiber übernimmt den Ausbau und die Wartung der notwendigen Infrastruktur wie Umzeunung, Ausgleichmaßnahmen, Feuerwehr- und Wirtschaftszufahrten usw. auf eigene Kosten.
  3. Sämtliche Bau- und Betriebskosten, wie Aufbau, Wartung, Reparatur und Versicherung liegen beim Betreiber.
  4. Zum Ende der Betriebszeit wird die Fläche durch den Betreiber auf seine Kosten wiederhergestellt.

Die Betreibergesellschaft pachtet die Flächen von den Eigentümern für die Betriebszeit. Da es sich um einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan handelt, werden alle seine Regelungen nur für die Laufzeit gelten. Danach ist es ohne weitere Planung wieder nutzbares Ackerland und kann von den Eigentümern genutzt werden.

Übrigens sollte dann ein Acker auf dem es 30 Jahre lang blühte, fleuchte und kreuchte für jede mögliche landwirtschftaftliche Nutzung deutlich mehr geeignet sein, als in seinem jetzigen Zustand.

Unsere Gemeindevertretung hat bei der ganzen Sache den Auftrag, die Bauleitplanung zu begleiten und intensiv zu prüfen, ob diese in unserem Sinne erfolgt. Als Gemeinde haben wir die s.g. Planungshoheit und somit auch bei allen Entscheidungen das letzte Wort. Die Bauleitplanung ist der wesentliche Anteil, den unsere Gemeinde an diesem Projekt trägt. Finanzieller Aufwand oder gar ein finanzielles Risiko für unsere Gemeinde entsteht also in keiner Phase der Planung und des Betriebes.

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